Breitbandausbau in Bochum sichern: TKS erhält bis August schnellen Gigabit-Internetanschluss

Theodor-Körner-Schule in Dahlhausen Bild: Tanja Grewing

Bochum zieht die Notbremse und wartet nicht länger auf die verzögerte Bereitstellung von Landesmittel für den Breitbandausbau. Die NRW-Landesregierung hat sich bislang geweigert, die in Aussicht gestellten Fördermittel in Höhe von 11,1 Millionen Euro auszuzahlen. Deshalb startet die Stadt den Gigabit-Netzausbau in eigener Verantwortung. Vor allem die Schulen profitieren.

Als eine von vierzehn Schulen erhält damit die Theodor-Körner-Schule bis August einen schnellen Gigabit-Internetanschluss. Mit dem Gigabit-Netzausbau in eigener Verantwortung reagiert die Stadt auf Verzögerungen, die sich aus der zurückhaltenden Co-Finanzierung durch die NRW-Landesregierung ergeben.Für den Breitbandausbau in Bochum hat die Stadtverwaltung ein Ausschreibungsverfahren gestartet sowie Fördermittel vom Bund und Land NRW in Höhe von über 22 Millionen Euro beantragt, um ein Telekommunikationsunternehmen mit dem Netzausbau zu beauftragen. Seit Februar 2019 liegt ein Förderbescheid des Bundes in Höhe von 11,1 Millionen Euro vor. Die übrigen Fördermittel – weitere 11,1 Millionen Euro – sollen durch das Land NRW als Co-Finanzierung der Bundesmittel bereitgestellt werden.

Für das Land NRW bearbeitet die Bezirksregierung Arnsberg in ihrer Zuständigkeit seit Ende März 2019 die Genehmigung der ergänzenden Landesförderung, die die vorgesehene Co-Finanzierung für den Ausbau sicherstellen soll. Derzeit sieht sich die Bezirksregierung Arnsberg nicht in der Lage, auf Grundlage des bisherigen Verfahrens und trotz Vorliegens des Bundesförderbescheids die Landesförderung zu bewilligen.  So ist für die Bezirksregierung  zum Beispiel strittig, ob der Netzanschluss und -betrieb für die Schulen förderwürdig sind oder nicht.

Auf eine zeitraubende gerichtliche Klärung, die den Breitbandausbau hemmen würde, möchte Bochum verzichten. Deshalb stattet die Stadt jetzt erste Bochumer Schulen in eigener Initiative mit Gigabit-Anschluss aus und die Bochum Wirtschaftsentwicklung schreibt unverzüglich die Vergabe für den Abbau der weißen Flecken neu aus.

Mit der geplanten Erweiterung des Breitbandnetzes wird Bochum seine schon jetzt sehr gute digitale Infrastruktur – bereits heute können mehr als 85 Prozent aller Haushalte mit Gigabit-Geschwindigkeit versorgt werden – auf eine neue Ebene heben. Die Modernisierung der bestehenden Infrastruktur durch die verschiedenen Netzbetreiber und der Ausbau der Glasfasernetze ermöglichen in Zukunft vernetzte Anwendungen und Dienste, insbesondere für smarte, städtische Infrastrukturen und Industrie 4.0. Diese Bereiche sind von entscheidender Bedeutung für die Attraktivität der Stadt Bochum, für ihre Bürgerinnen und Bürger sowie ein wichtiger Standortfaktor für Unternehmen.