SPD und Grüne setzen die politische Zusammenarbeit fort. Ihr Koalitionsvertrag setzt auf konkrete Projekte und Bürgerbeteilung.

Bild: Norbert Konegen

Die rot-grüne Koalition in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest ist besiegelt. Der Stadtbezirksvorsitzende Marc Gräf und die Fraktionsvorsitzende Sandra Wein von der SPD sowie der Vorsitzende des Ortsverbands Südwest Jürgen Michels und Monika Engels von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unterzeichneten den neuen 16-seitigen Koalitionsvertrag. Zuvor hatten die jeweiligen -virtuellen- „Bezirksparteitage“ die Koalitionsvereinbarung einstimmig verabschiedet.

„Im Prinzip setzt Rot-Grün damit den seit über 20 Jahren erfolgreichen Weg weiter fort. Wir konnten mit den Grünen gemeinsam ein robustes Programm für die kommenden fünf Jahre erarbeiten. Wir haben uns auf Projekte verständigt, deren Umsetzung jeweils durchaus eine große Herausforderung darstellt“, skizziert der SPD-Stadtbezirksvorsitzende Marc Gräf den Koalitionsvertrag.

 So setzt sich die Koalition für den Ausbau von barrierefreien Haltestellen, insbesondere auf der Straßenbahnlinie 308/318 und den ÖPNV-Knotenpunkten in WeitmarMitte und Linden-Mitte ein. Jürgen Michels, Vorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen ergänzt. „Gleichzeitig fordern wir den forcierten Ausbau von sicheren Radwegen auch als durchgehender Radweg auf der City-Radiale Hattinger Straße.“ Verleihsysteme sollen im Stadtbezirk Bochum-Südwest küntig insbesondere in den Stadtteilzentren und an den Verkehrsknotenpunkten verfügbar sein.

Natürlich spielt der Umwelt- und Klimaschutz für beide Parteien weiterhin eine zentrale Rolle. „Den erfolgreichen Einsatz für den Erhalt der biologischen Vielfalt durch die Aussaat/Pflanzung von Blühwiesen und Insektenweiden werden wir fortsetzen und ausbauen“, verspricht Sandra Wein, Vorsitzende der SPD-Fraktion. „Und wir gehen weiter: die Anpflanzung von Klimahecken und Sträucher entlang unserer City-Radialen möchten wir vorantreiben“.

Und die Koalition ist offen für Neues. „Die Entsiegelung von „Altlasten“ und auch Schulhöfen, die Anlage von Streuobstwiesen oder ähnliche Maßnahmen zur ökologischen Aufwertung von Flächen sehen wir als prüfungswürdige Alternativen zu „klassischen Aufforstungen“  im Zuge von Eingriffs-Ausgleichsregelungen“, sagt Monika Engels von den Grünen.

Weiter auf der Agenda von Rot-Grün: Bildung für alle, Ordnung und Sicherheit, bezahlbarer Wohnraum, Sport und Kultur. Bei alldem wird Bürgerbeteiligung groß geschrieben. Die Möglichkeiten des Internets sollen intensiv genutzt werden ohne analoge Wege zu vernachlässigen, so das Credo der Koalitionäre.

Marc Gräf und Jürgen Michels sind sich einig: „Wir blicken zufrieden auf die zurückliegenden Wochen intensiver Arbeit zurück. Unser ambitioniertes Arbeitsprogramm für alle Bochumerinnen und Bochumer kann sich sehen lassen und wir sind sicher, dass sich unsere Arbeistbilanz am Ende sehen lassen können wird“

Koalitionsvereinbarung_2020 zum Download